Suchergebnisse für: zensus

Achtung! – 13.1.2019: Die nächste (heimliche) Volkszählung vor dem „Zensus 2021“ unter dem Radar der öffentlichen Wahrnehmung – kurzfristig entschieden und vom Bundestag eiligst beschlossen (Update)

Im Jahr 2021 soll die nächste Volkszählung stattfinden – möglichst mit genau so wenig Kritik und Protest wie zuletzt beim „Zensus 2011“. Dazu gibt es – wie auch schon zuvor – ein „Zensusvorbereitungsgesetz“, zu dem wir schon kurz hier und … Weiterlesen

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Der Mikrozensus 2018 rollt an – und manche Städte und Gemeinden machen ein Geheimnis daraus

Der 1908 geborene Statistiker Siegfried Koller machte unter der NS-Diktatur erstaunliche Karrieresprünge. Schon im Mai 1933 der NSDAP beigetreten führte er sogenannte „rassenhygienische Forbildungskurse“ durch und setzte sich für eine radikale Verschärfung des „Gesetzes zur Verhütung erbkranken Nachwuchses“ ein. Er … Weiterlesen

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Bundesrat-Länder-Abstimmverhalten 10.2.2017: Zensus 2021, PKW-Maut, E-Perso-Lobbying, Gesichtsverhüllungen, Bundespolizei-BodyCams und -KFZ-Kennzeichen-Scanning, „Videoüberwachungs-Verbesserungsgesetz“

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Neues von der Volkszählung 2022: Mündliche Klageverhandlung in Hessen und Androhung von Bußgeldern in Millionenhöhe in Niedersachsen

Niemand redet mehr über die Volkszählung 2022, den „Zensus“. Doch tut sich dazu dennoch hier und da immer noch etwas im medialen Gebüsch. Zwei Beispiele: 1. Hessen: Mündliche Verhandlung einer Klage gegen den Zensus Eine Klage gegen das Hessische Statistische … Weiterlesen

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Zeitzeichen, 25

In unserer Kategorie „Zeitzeichen“ rezitieren wir in unregelmäßigen Abständen und in ebenso unregelmäßigem Umfang Nachrichtenschnipsel oder Zitate, die wir als möglicherweise stellvertretende Beispiele für größere Entwicklungen und gesellschaftliche Symptome empfinden: als Zeitzeichen. Wir behalten uns vor, dieses oder jenes kurz … Weiterlesen

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Endlich verfügbar und befreit: Entscheidungen des Bundesverfassungsgericht zum Persönlichkeitsrecht in englischer Übersetzung

Im August 2022 teilte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) stolz per Pressemitteilung mit, dass 45 wesentliche Leitentscheidungen zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht nun auch in englischer Übersetzung verfügbar seien … und verwies auf ein 100 Euro teures Buch. Als wir vor neun Jahren bzw. … Weiterlesen

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Neue rot-grüne Regierung für Niedersachsen – vorläufig gescheitert

Ungewöhnlich schnell und von wenig öffentlichen kritischen Störgeräuschen aus der Zivilgesellschaft begleitet hat sich am vergangenen Dienstag nur 30 Tage nach der Wahl der neue niedersächsische Landtag gebildet, ihren neuen alten Ministerpräsidenten gewählt und der rot-grüne Koalition die Regierungs- und … Weiterlesen

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freiheitsfoo übergibt 15-Punkte-Forderungskatalog an die Verhandelnden zur neuen rot-grünen Landesregierung in Niedersachsen

Am kommenden Donnerstag beginnen die (offiziellen) Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und den Grünen für eine neue Landesregierung in Niedersachsen. Beide Parteien hatten sich bei der Landtagswahl vor zwei Wochen eine klare Mehrheit sichern können und deutlich den Willen für eine … Weiterlesen

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Heimlich, still und leise – Die Volkszählung 2022 wirft lange, digitale schwarze Schatten voraus: Massenhafte Datenübermittlungen und weitreichende Kompetenzübertragungen am Parlament vorbei an die Bundesregierung

Die Volkszählung 2021 („Zensus 2021“) wurde um ein Jahr verschoben, angeblich wegen Corona. Das dürften einige aufmerksame Menschen noch mitbekommen haben. Von den damit verbundenen Gesetzesänderungen, die als Teil eines großen Gesetzänderungspakets im Dezember 2020 Bundestag und Bundesrat passiert haben … Weiterlesen

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Corona als Sündenbock: Volkszählung wird um ein Jahr von 2021 nach 2022 verschoben.

Am 2.9.2020 wurde es nun ganz offiziell auf den Seiten des Bundes- und der Landes-Statistikämter verkündet: Die Volkszählung 2021 („Zensus 2021“) wird um ein Jahr verschoben. Die für November 2020 vorgesehene „Melderegister-Datenlieferung“ an die Statistikämter wird ausgesetzt, dafür hat das … Weiterlesen

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