Suchergebnisse für: zensus

Der Mikrozensus 2018 rollt an – und manche Städte und Gemeinden machen ein Geheimnis daraus

Publiziert am 18. Februar 2018 von freiheitsfoo

Der 1908 geborene Statistiker Siegfried Koller machte unter der NS-Diktatur erstaunliche Karrieresprünge. Schon im Mai 1933 der NSDAP beigetreten führte er sogenannte „rassenhygienische Forbildungskurse“ durch und setzte sich für eine radikale Verschärfung des „Gesetzes zur Verhütung erbkranken Nachwuchses“ ein. Er … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Der Mikrozensus 2018 rollt an – und manche Städte und Gemeinden machen ein Geheimnis daraus

Bundesrat-Länder-Abstimmverhalten 10.2.2017: Zensus 2021, PKW-Maut, E-Perso-Lobbying, Gesichtsverhüllungen, Bundespolizei-BodyCams und -KFZ-Kennzeichen-Scanning, „Videoüberwachungs-Verbesserungsgesetz“

Publiziert am 3. März 2017 von freiheitsfoo
Veröffentlicht unter Kurznachricht | Kommentare deaktiviert für Bundesrat-Länder-Abstimmverhalten 10.2.2017: Zensus 2021, PKW-Maut, E-Perso-Lobbying, Gesichtsverhüllungen, Bundespolizei-BodyCams und -KFZ-Kennzeichen-Scanning, „Videoüberwachungs-Verbesserungsgesetz“

Heimlich, still und leise – Die Volkszählung 2022 wirft lange, digitale schwarze Schatten voraus: Massenhafte Datenübermittlungen und weitreichende Kompetenzübertragungen am Parlament vorbei an die Bundesregierung

Publiziert am 10. Juni 2021 von freiheitsfoo

Die Volkszählung 2021 („Zensus 2021“) wurde um ein Jahr verschoben, angeblich wegen Corona. Das dürften einige aufmerksame Menschen noch mitbekommen haben. Von den damit verbundenen Gesetzesänderungen, die als Teil eines großen Gesetzänderungspakets im Dezember 2020 Bundestag und Bundesrat passiert haben … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Heimlich, still und leise – Die Volkszählung 2022 wirft lange, digitale schwarze Schatten voraus: Massenhafte Datenübermittlungen und weitreichende Kompetenzübertragungen am Parlament vorbei an die Bundesregierung

Corona als Sündenbock: Volkszählung wird um ein Jahr von 2021 nach 2022 verschoben.

Publiziert am 5. September 2020 von freiheitsfoo

Am 2.9.2020 wurde es nun ganz offiziell auf den Seiten des Bundes- und der Landes-Statistikämter verkündet: Die Volkszählung 2021 („Zensus 2021“) wird um ein Jahr verschoben. Die für November 2020 vorgesehene „Melderegister-Datenlieferung“ an die Statistikämter wird ausgesetzt, dafür hat das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Corona als Sündenbock: Volkszählung wird um ein Jahr von 2021 nach 2022 verschoben.

Innenministerkonferenz plant hinter verschlossenen Türen das Aufbohren der Steuer-ID zur bundesweit einheitlichen Personenkennziffer. (Die meisten) Innenministerien reagieren auf Presseanfragen dazu verschnupft oder gar nicht.

Publiziert am 21. Dezember 2019 von freiheitsfoo

Die Innenminister des Bundes und der Bundesländer haben auf ihrer Innenministerkonferenz (IMK) im November 2018 beschlossen, ein einheitliches Identitätsregister für alle deutschen Staatsbürger einzurichten. Das wurde damals öffentlich nicht thematisiert, geschweige denn kritisch hinterfragt. Erst nun, nachdem nach Beendigung der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Innenministerkonferenz plant hinter verschlossenen Türen das Aufbohren der Steuer-ID zur bundesweit einheitlichen Personenkennziffer. (Die meisten) Innenministerien reagieren auf Presseanfragen dazu verschnupft oder gar nicht.

Plötzlich Zone … oder: Die erstaunliche Rückkehr des Zonenrandgebiets Niedersachsen

Publiziert am 17. Dezember 2019 von freiheitsfoo

Eine Geschichte über die unerwartete Rückkehr von Zonen und Zonenrandgebieten in Niedersachsen. Und über verfassungsrechtliche Ignoranz des Gesetzgebers. Überraschung in Helmstedt Damit hatte Hauke H. (62, Name v. d. Red. geändert) nicht gerechnet. Der sympathische Helmstedter Frührentner verdient sich abends … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Plötzlich Zone … oder: Die erstaunliche Rückkehr des Zonenrandgebiets Niedersachsen

freiheitsfoo auf dem 35C3: Assembly, Herold Hacks, (Muster-)Polizeigesetz

Publiziert am 26. Dezember 2018 von freiheitsfoo

Das freiheitsfoo wird auf dem 35. Chaos Communication Congress gemeinsam mit den Leuten von datenschmutz.de an dieser Stelle einen Stand („Assembly“) haben und dort zu finden sein. Dort (beginnend) soll es auch mindestens noch zwei „self-organized sessions“ geben: Horst Herold … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Veranstaltung | Kommentare deaktiviert für freiheitsfoo auf dem 35C3: Assembly, Herold Hacks, (Muster-)Polizeigesetz

GFF kündigt Verfassungsbeschwerde gegen die für den 13.1.2019 jenseits des öffentlichen Radars geplante Interims-Volkszählung

Publiziert am 21. Dezember 2018 von freiheitsfoo

Heute kündigte die „Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF)“ an, gegen die über das Knie gebrochene und von Öffentlichkeit und Medien unbeachtet gebliebene Änderung des „Zensusvorbereitungsgesetzes 2021 (ZensVorbG2021)“ Verfassungsbeschwerde einlegen zu wollen. Mittels eines Eilantrags auf einstweilige Anordnung zur Nicht-Übertragung umfangreicher persönlicher … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für GFF kündigt Verfassungsbeschwerde gegen die für den 13.1.2019 jenseits des öffentlichen Radars geplante Interims-Volkszählung

Zur mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zur Volkszählung 2011: Bericht und Kommentar

Publiziert am 26. Oktober 2017 von freiheitsfoo

Am vorgestrigen Dienstag verhandelte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mündlich über die Volkszählung 2011, auch „Zensus 2011“ genannt. Wir haben der Verhandlung beigewohnt, so gewissenhaft wie möglich protokolliert und stellen dieses Protokoll zusammen mit ergänzenden Bildern und Dokumenten hiermit der interessierten Öffentlichkeit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht, Meinung/Kommentar | Kommentare deaktiviert für Zur mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zur Volkszählung 2011: Bericht und Kommentar

Hinweis: Bundesverfassungsgericht Karlsruhe – 24.10.2017 – Verhandlung gegen Teile der Volkszählung 2011 – Personenbezogene Volkszählungsdaten anders als gesetzlich vorgeschrieben bis heute nicht gelöscht

Publiziert am 11. September 2017 von freiheitsfoo
Veröffentlicht unter Kurznachricht | Kommentare deaktiviert für Hinweis: Bundesverfassungsgericht Karlsruhe – 24.10.2017 – Verhandlung gegen Teile der Volkszählung 2011 – Personenbezogene Volkszählungsdaten anders als gesetzlich vorgeschrieben bis heute nicht gelöscht