Archiv der Kategorie: Kurznachricht

In eigener Sache und nicht wirklich wichtig: Designwechsel

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Eine stenografische Kurzgeschichte über Frau Bärs „Datenschutz wie im 18. Jahrhundert“

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Automatisierter Abruf von Lichtbildern und anderen Paßregisterdaten durch Geheimdienste & Co.: Im Moment geht noch gar nichts – eine eigene Bund-Länder-AG arbeitet an technischer Umsetzung [Update]

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Auch Auskunftsersuchen an Meldebehörden können sehr informativ sein … und sind zudem leicht erfolgreich zu beantragen!

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Automatisierte Lichtbild- und Paßdatenabrufe durch „Sicherheitsbehörden“ – eine populistische Luftnummer?

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freiheitsfoo unterstützt die gemeinsame Erklärung zum Verfassungsschutzgesetz für Hessen – Warnung vor schwarz-grüner Gesetzesnovelle: Geplante Verschärfungen des hessischen Verfassungsschutzgesetzes schädigen Demokratie und Grundrechte

 

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Populistische und polizeigewerkschaftlich angefeuerte Fake-News-Welle zu angeblich heftigen Angriffen auf Polizei, Rettungskräfte und Feuerwehr zu Silvester – die Fakten sprechen eine andere Sprache!

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Hinweis: Amtsgericht Hannover – 12.12.2017 – Verhandlung zur Frage der Rechtmäßigkeit umfangreicher polizeilicher Überwachung eines unabhängigen Jugendzentrums in Hannover [Update!]

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ZITiS-Errichtungserlass veröffentlicht

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Toll Collect bläst Pressekonferenzen zum Ausbau der Überwachungs-Infrastruktur ab – aus Mangel an Interesse oder mangels funktionierender Technik?

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