Archiv des Autors: freiheitsfoo

Wolf-Dieter Narr war nahezu das genaue Gegenteil dessen, was man gemeinhin als Phrasendrescher oder Dummschwätzer bezeichnet. Wer mit ihm sprach, wer mit ihm schrieb, der merkte das schnell. Seine Mitteilungen waren kompakt und schnörkellos. Seine Beiträge auf großer Erfahrung, breiter … Weiterlesen →

Wer in Deutschland demonstrieren möchte, muss dieses – wenn nicht tatsächlich spontan – in aller Regel bei einer Behörde vorher ankündigen – bei der Versammlungsbehörde. Nicht problematisch genug, dass die Versammlungsbehörde in einigen Großstädten Deutschlands gleich in den Polizeiapparat integriert … Weiterlesen →

Im Frühjahr 2018 haben wir darüber berichtet, wie die – nicht unumstrittene – Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) ihre Mitglieder dazu auffordert, einen eigentlich für ganz andere Situationen eingerichteten Strafgesetzbuchparagraphen (§ 201 StGB – „Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes“) dahingehend zu missbrauchen, … Weiterlesen →

Aus der Antwort der Bundesregierung zu einer Kleinen Anfrage in Sachen (fast) allgegenwärtiger und ständiger Wohnraumüberwachung durch „Sprachassistenzsysteme“ wie Alexa, Echo etc. (Bundestags-Drucksache 19/11478 vom 10.7.2019, Seite 5): Frage: Inwieweit ist die Bundesregierung der Ansicht, dass durch Zunahme der Möglichkeiten … Weiterlesen →

Auch wenn man der hannoverschen Polizei und Versammlungsbehörde nicht unbedingt eine liberale Praxis im Umgang mit der Versammlungsfreiheit attestieren mag – in einer neuen Entscheidung präsentiert sich die Polizeidirektion Hannover als bundesweiten Vorreiter in Sachen praktischen Schutzes der Versammlungs- und … Weiterlesen →

Auf eine kleine Anfrage im Niedersächsischen Landtag hin haben die niedersächsischen Polizeien und Geheimdienste mitgeteilt, was ihnen in den letzten Jahren so abhanden gekommen ist. Hier eine tabellarisch-summarische Zusammenfassung. Die Hervorhebungen stammen von uns und sind ganz subjektiv ausgeführt worden. … Weiterlesen →

Am 27.8.2019 fand in Hannover die diesjährige Hauptversammlung der üstra AG statt – eine im Wesentlichen im Besitz der Landeshauptstadt befindliche Aktiengesellschaft, die den gesamten ÖPNV Hannovers (im allgemeinen gut!) organisiert und betreibt. Wie schon zuvor haben wir die Hauptversammlung … Weiterlesen →