Archiv des Autors: freiheitsfoo

Sich wiederholende Geschichte: Jürgen Trittin in 2001, Bodo Ramelow in 2026

Veröffentlicht am 7. Juli 2026 von freiheitsfoo

Januar 2001: „In einem Brief an seine früheren Mitstreiter in Hannover und Lüchow-Dannenberg forderte Trittin, auf die Proteste gegen den Rücktransport des Atommülls aus der Wiederaufarbeitung in Frankreich zu verzichten. Dies sei politisch falsch, schreibt der grüne Umwelt- und Atomminister: … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gastbeitrag | Kommentare deaktiviert für Sich wiederholende Geschichte: Jürgen Trittin in 2001, Bodo Ramelow in 2026

Untergrabung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung in der EU, Kriegsdienstverweigererzahlen in Deutschland nun ab sofort ein Staatsgeheimnis

Veröffentlicht am 28. Juni 2026 von freiheitsfoo

Die Tagesschau berichtete am 26.6.2026: „Auf Bitte der Regierung in Kiew will die EU-Kommission den automatischen Schutzstatus für ukrainische Männer zwischen 23 und 60 Jahren beenden. (…) Die sogenannte Massenzustrom-Richtlinie ermöglicht es EU-Staaten, Geflüchteten ohne individuelles Asylverfahren sofortigen Schutz zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Untergrabung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung in der EU, Kriegsdienstverweigererzahlen in Deutschland nun ab sofort ein Staatsgeheimnis

Neuer Aufkleber: No kings, no queens

Veröffentlicht am 20. Juni 2026 von freiheitsfoo

Ab sofort kostenlos verfügbar als runder Draußenaufkleber mit 5cm Durchmesser. Bei Interesse bitte melden, siehe auch hier.

Veröffentlicht unter Kurznachricht | Kommentare deaktiviert für Neuer Aufkleber: No kings, no queens

Polizeiliche Kriminalstatistik: Wie verwertbar sind deren Angaben zu „Ausländerkriminalität“ und was genau ist das überhaupt?

Veröffentlicht am 6. Juni 2026 von freiheitsfoo

Aus dem lesenswerten Interview von Donate Hasselmann vom Mediendienst Integration mit Gina Wollinger, Professorin für Kriminologie und Soziologie an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW, erschienen am 20.4.2026 [Kürzung und Zusammenfassung sowie Anmerkungen durch uns]: Von dem – … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Polizeiliche Kriminalstatistik: Wie verwertbar sind deren Angaben zu „Ausländerkriminalität“ und was genau ist das überhaupt?

Digitaler Überwachungsstaat noch vor dem Sommer? Aufruf zum breiten Widerstand gegen die Überwachungs-Gesetze der Bundesregierung

Veröffentlicht am 28. Mai 2026 von freiheitsfoo

In dem Netzwerk „Sicherheit ohne Überwachung“ versammeln sich angesichts der brisanten und zumeist ohne wirkliche kritische Gegenöffentlichkeit eingebrachten und durchgewunkenen geballten Ausweitungen von Polizei- und Geheimdienstbefugnissen zivilgesellschaftliche Gruppen aus ganz Deutschland, um sich gegen diese Überrumpelung zu wehren. Hier gibt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gastbeitrag | Kommentare deaktiviert für Digitaler Überwachungsstaat noch vor dem Sommer? Aufruf zum breiten Widerstand gegen die Überwachungs-Gesetze der Bundesregierung

Staatlicher Digitalzwang: Ohne „Bund-ID“ gibt es keine Förderung von E-Auto-Neukäufen

Veröffentlicht am 26. Mai 2026 von freiheitsfoo

Rückwirkend zum 1.1.2026 hat die derzeitige Bundesregierung jüngst beschlossen, Neukäufe (oder Leasings) von E-Autos und sog. Hybrid-Autos mit einer einmaligen staatlichen Zahlung von zwischen 1.500 und 6.000 Euro zu unterstützen. Die Höhe der Förderung hängt – grob gesagt – davon … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Staatlicher Digitalzwang: Ohne „Bund-ID“ gibt es keine Förderung von E-Auto-Neukäufen

Autoritärer Nationalradikalismus

Veröffentlicht am 22. Mai 2026 von freiheitsfoo

Welches Prädikat, welches Adjektiv beschreibt die „AfD“ oder deren Wesen am besten? Gibt es „die“ „AfD“ überhaupt? Häufig wird das Wirken der „AfD“ oder ihrer Politiker*innen (manchmal auch der Fans der Partei) als „rechtspopulistisch“ bezeichnet. Wer noch drängender auf die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Autoritärer Nationalradikalismus

Terminhinweis: 1.6.2026, Verwaltungsgericht Hannover – Verhandlung zum absoluten Demo-Verbot vom März 2020 (Corona)

Veröffentlicht am 21. Mai 2026 von freiheitsfoo
Veröffentlicht unter Kurznachricht | Kommentare deaktiviert für Terminhinweis: 1.6.2026, Verwaltungsgericht Hannover – Verhandlung zum absoluten Demo-Verbot vom März 2020 (Corona)

Fakten und Kommentierung der Zwangsauskünfte junger 18jähriger Männer in Deutschland an die „Bundeswehr“

Veröffentlicht am 16. Mai 2026 von freiheitsfoo

Seit 1.1.2026 gilt das neue Wehrpflichtgesetz, wonach alle als männlich verzeichnete Menschen, die ab 2026 volljährig werden (§2WPflG Absatz 4) zwangsweise und unter Androhung eines Bußgeldes einen Bundeswehr-Fragebogen ausfüllen müssen. Der Fragebogen ist der erste Schritte zur Erfassung mit anschließender … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Fakten und Kommentierung der Zwangsauskünfte junger 18jähriger Männer in Deutschland an die „Bundeswehr“

Dobrindts Taliban

Veröffentlicht am 7. Mai 2026 von freiheitsfoo

Der derzeitige Innenminister Alexander Dobrindt von der „C“SU bezeichnet sich als gläubigen Katholik, angeblich betont er auch immer wieder seine „christlichen Wurzeln“. Was immer er unter diesen „Wurzeln“ verstehen mag (sind die im Alten Testament stecken geblieben?) – er hat … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Meinung/Kommentar | Kommentare deaktiviert für Dobrindts Taliban