Archiv der Kategorie: Kurznachricht

Polizeidrohnen in Niedersachsen: Derzeit vier funktionsfähige Drohnen im Einsatz, Anschaffung weiterer Drohnen geplant

Publiziert am 9. Februar 2021 von freiheitsfoo
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Frei verfügbare und sofort nutzbare Alternativen zur vermeintlich auswegslosen, aber heftig die Persönlichkeitsrechte mit den Füßen tretende Videokonferenz-Katastrophe „Zoom“

Publiziert am 3. Januar 2021 von freiheitsfoo
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Causa Rolf Gössner – Eine Zustandsbeschreibung der Geheimdienst-Verselbständigung in Deutschland: 38 Jahre zu Unrecht vom „Verfassungsschutz“ überwacht – 15 Jahre harter Rechtsstreit, um das schlussendlich gerichtsfest belegen zu können

Publiziert am 18. Dezember 2020 von freiheitsfoo
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Breites Bündnis ruft dazu auf, den Ökumenischen Kirchentag 2021 nicht zur Bühne für „Bundeswehr“-Propaganda werden zu lassen

Publiziert am 10. Dezember 2020 von freiheitsfoo
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linksunten.indymedia-Verbot: Nicht genug, dass das Bundesinnenministerium im Zuge einer Durchsuchung eines Freiburger Kulturzentrums bewusst Falschmeldungen in die Welt gesetzt hat – die Durchsuchungsanordnung war auch noch klar rechtswidrig!

Publiziert am 16. November 2020 von freiheitsfoo
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Niedersächsische Groko aus SPD und CDU verweigern die Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes. Ausrede: Stattdessen gibt es eine „Open-Data-Strategie“. Ausdrücklich aber ohne Auskunftsrecht für Bürgerinnen und Bürger.

Publiziert am 11. November 2020 von freiheitsfoo
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Kurz notiert: Neue Corona-Verordnungen und 7-Tage-Infektions-Inzidenzen weit jenseits der 50 pro 100.000 Einwohner – Demonstrationen mit mehr als 100 Menschen weiterhin (theoretisch) möglich

Publiziert am 27. Oktober 2020 von freiheitsfoo
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Terminhinweis: OVG Lüneburg verhandelt am 6.10.2020 zur Zulässigkeit polizeilicher Videoüberwachung

Publiziert am 2. Oktober 2020 von freiheitsfoo
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Vor 28 Jahren: Petra Kelly und Gert Bastian tot.

Publiziert am 1. Oktober 2020 von freiheitsfoo
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Obacht: IMK soll/will „Musterpolizeigesetz“ noch 2020 fertigstellen. [Update: Wohl doch erst 2021!]

Publiziert am 7. September 2020 von freiheitsfoo
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