Kurznachrichten (letzte 3)- freiheitsfoo: Mastodon-Umzug nach systemli.social 18. März 2024
- freiheitsfoo weiter Partner von Tails 12. August 2023
- Weitere Unterstützung von Tails durch freiheitsfoo 26. August 2022
- Zeitzeichen (letzte 3)
- Zeitzeichen, 31 5. Juni 2025
- Zeitzeichen, 30 10. April 2025
- Zeitzeichen, 29 2. Oktober 2024
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Archiv des Autors: freiheitsfoo
Auch Auskunftsersuchen an Meldebehörden können sehr informativ sein … und sind zudem leicht erfolgreich zu beantragen!
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Der Mikrozensus 2018 rollt an – und manche Städte und Gemeinden machen ein Geheimnis daraus
Der 1908 geborene Statistiker Siegfried Koller machte unter der NS-Diktatur erstaunliche Karrieresprünge. Schon im Mai 1933 der NSDAP beigetreten führte er sogenannte „rassenhygienische Forbildungskurse“ durch und setzte sich für eine radikale Verschärfung des „Gesetzes zur Verhütung erbkranken Nachwuchses“ ein. Er … Weiterlesen
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Automatisierte Lichtbild- und Paßdatenabrufe durch „Sicherheitsbehörden“ – eine populistische Luftnummer?
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Zeitzeichen, 8
In unserer Kategorie „Zeitzeichen“ rezitieren wir in unregelmäßigen Abständen und in ebenso unregelmäßigem Umfang Nachrichtenschnipsel oder Zitate, die wir als möglicherweise stellvertretende Beispiele für größere Entwicklungen und gesellschaftliche Symptome empfinden: als Zeitzeichen. Wir behalten uns vor, dieses oder jenes kurz … Weiterlesen
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Nachgefragt zu automatisierten und nur teilprotokollierten Zugriffen von Polizeien, Geheimdiensten und Straßenverkehrsbehörden auf die Pass-Datenbanken unserer Meldeämter: Vom Schweigen einiger Ämter und technischen Vollzugsdefiziten – und von der Unmöglichkeit, sein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung durchzusetzen [Update!]
„Versteckt“ in einem Gesetzentwurf zur erzwungenen Ausweitung der seit jeher unbeliebten eID-Funktion von Personalausweisen hat die Bundesregierung im Mai 2017 (verantwortlich: CDU, CSU, SPD) mit Hilfe von Bundestag und Bundesrat dafür gesorgt, dass alle Bundes- und Länder-Polizeien und alle Geheimdienste … Weiterlesen
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Aus taktischen Gründen: Polizei Hannover „verkauft“ 46 Polizeikameras an Landesverkehrsbehörde und Stadt/Region Hannover
Im Sommer 2016 fällte das Verwaltungsgericht Hannover ein Urteil, wonach die Polizei Hannover 55 ihrer bestehenden 77 stationären Polizei-Überwachungskameras abzuschalten habe, weil es für deren Betrieb keine Rechtsgrundlage gibt. Die dazugehörige Klage (Az. 10 A 4629/11) stammte aus dem Jahre … Weiterlesen
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freiheitsfoo unterstützt die gemeinsame Erklärung zum Verfassungsschutzgesetz für Hessen – Warnung vor schwarz-grüner Gesetzesnovelle: Geplante Verschärfungen des hessischen Verfassungsschutzgesetzes schädigen Demokratie und Grundrechte
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Geleakt: Der Entwurf des neuen Polizeigesetzes für Niedersachsen – Die Polizei auf dem Weg von der Strafverfolgungsbehörde zum präventiven Verfolgungs- und Repressionsapparat für „Gedankenverbrecher“
Nachdem die vorherige rot-grüne Landesregierung Niedersachsens aus eigentümlichen Gründen vorzeitig die Stimmenmehrheit im Landtag verlor und deswegen ihr (nicht unumstrittenes) neues Polizeigesetz nicht installieren konnte, plant die neue rot-schwarze Niedersachsen-GroKo im Sauseschritt ihr eigenes neues Polizeigesetz. Wie üblich (unabhängig von … Weiterlesen
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Deutsche Post DHL und BMI mauern bei Nachfragen zur Ausweitung von Videoüberwachung an Packstationen [Update!]
Am 8. Dezember 2017 meldete sich der geschäftsführende Bundesinnenminister Thomas de Maiziere öffentlichkeitswirksam mit der Forderung zu Wort, die Packstationen der Deutschen Post Paketpost DHL auszuweiten. Anlaß war der Erpressungsversuch eines Unbekannten gegen die DHL. Was ist daraus geworden? Hat … Weiterlesen
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Populistische und polizeigewerkschaftlich angefeuerte Fake-News-Welle zu angeblich heftigen Angriffen auf Polizei, Rettungskräfte und Feuerwehr zu Silvester – die Fakten sprechen eine andere Sprache!
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