Kurznachrichten (letzte 3)- freiheitsfoo: Mastodon-Umzug nach systemli.social 18. März 2024
- freiheitsfoo weiter Partner von Tails 12. August 2023
- Weitere Unterstützung von Tails durch freiheitsfoo 26. August 2022
- Zeitzeichen (letzte 3)
- Zeitzeichen, 31 5. Juni 2025
- Zeitzeichen, 30 10. April 2025
- Zeitzeichen, 29 2. Oktober 2024
-
freiheitsfoo ist froher Partner von Tails.
-
-
-
-
Archiv des Autors: freiheitsfoo
Mitmachgelegenheit: Wahlprüfsteine für die bevorstehenden Landtagswahlen
Veröffentlicht unter Kurznachricht
Kommentare deaktiviert für Mitmachgelegenheit: Wahlprüfsteine für die bevorstehenden Landtagswahlen
Das rot-grün-niedersächsische „Informationszugangsgesetz“ – so schlecht, dass gar kein Gesetz besser wäre als dieses!
Seit fast vier Jahren brütet die rot-grüne Landesregierung Niedersachsens über ein Transparenzgesetz für Niedersachsen, und hatte dieses Vorhaben ausdrücklich als solches im Koalitionsvertrag angekündigt: „Die rot-grüne Koalition wird endlich auch in Niedersachsen eine umfassende Open-Data-Strategie mit einem modernen Informationsfreiheits- und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bericht, Meinung/Kommentar
Kommentare deaktiviert für Das rot-grün-niedersächsische „Informationszugangsgesetz“ – so schlecht, dass gar kein Gesetz besser wäre als dieses!
Rechtswidriges BodyCam-Pilotprojekt im rot-grünen Niedersachsen – Fakten und Hintergründe
Auch in Niedersachsen wird (dort von der derzeit „rot-grünen“ Landesregierung) der Einsatz von an der Uniform befestigten Kameras für Streifenpolizisten („BodyCams“) vorangetrieben. Obwohl es derzeit keine eindeutige Rechtsgrundlage gibt, hat das Niedersächsische Innenministerium unter dem SPD-Innenminister Boris Pistorius im Dezember … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bericht
Kommentare deaktiviert für Rechtswidriges BodyCam-Pilotprojekt im rot-grünen Niedersachsen – Fakten und Hintergründe
Unzulässige Beschränkung der Versammlungsfreiheit und unsouveräner Umgang der Polizei Hannover mit einer Spontandemonstration bei Protesten gegen eine Zwangsentmietung
Am gestrigen Montagmorgen, dem 23.1.2017 kam es in Hannover im derzeit „angesagtesten Stadtviertel“ Linden-Nord aus Anlaß der geplanten Zwangsräumung einer Mietwohnung zu Protesten. Zu dem Anlaß für den Protest ist die Lektüre des Aufrufs vom hannoverschen „netzwerks WOHNRAUM FÜR ALLE!“ … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bericht
Kommentare deaktiviert für Unzulässige Beschränkung der Versammlungsfreiheit und unsouveräner Umgang der Polizei Hannover mit einer Spontandemonstration bei Protesten gegen eine Zwangsentmietung
Kommentar: Starker Staat, schwache Bürger/Menschen
Neue oder semantisch neu belegte Begriffe kennzeichnen den gesellschaftlichen Wandel der letzten Jahre und Jahrzehnte. Deren Verbreitung und Implantation im allgemeinen Sprachgebrauch (u.a. mit Hilfe des Mittels der ständigen Wiederholung) können gesellschaftliche Fundamente schleichend verändern. Zwei ältere Beispiele, ohne diese … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Meinung/Kommentar
Kommentare deaktiviert für Kommentar: Starker Staat, schwache Bürger/Menschen
„Grüner“ Polizeiverband für Streifenpolizei mit Taser-Elektroschocker
Veröffentlicht unter Kurznachricht
Kommentare deaktiviert für „Grüner“ Polizeiverband für Streifenpolizei mit Taser-Elektroschocker
Schneller-Weiter in der Innenpolitik
Für die CDU Niedersachsen hat Bernd Althusmann, ihr Landesvorsitzender und Spitzenkandidat zur anstehenden Landtagswahl kürzlich in trumpelnder Manier eines Vorwahlkämpfers im CDU-Headquarter ein eigenes Sicherheitskonzept zur Terrorbekämpfung in sieben Punkten vorgestellt. Die allseits bekannten Forderungen nach mehr Polizei werden da … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Gastbeitrag
Kommentare deaktiviert für Schneller-Weiter in der Innenpolitik
Überblick über die Stationierungsorte der geplanten acht Bundespolizei-KFZ-Kennzeichen-Scanner
Veröffentlicht unter Kurznachricht
Kommentare deaktiviert für Überblick über die Stationierungsorte der geplanten acht Bundespolizei-KFZ-Kennzeichen-Scanner
Stellungnahme für den Landtag Schleswig-Holstein: Gegen ein Sonderstrafrecht für Polizisten!
Im Bundesrat ringen die Bundesländer bzw. ihre Parteipolitik-Vertreter um die Frage, ob Gewalt an Polizisten und Polizistinnen in Form eines Sonderstrafrechts anders, d.h. schärfer zu bestrafen ist als Gewalt an anderen Menschen. Auch im Landtag Schleswig-Holstein treibt diese Diskussion ihre … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Meinung/Kommentar
Kommentare deaktiviert für Stellungnahme für den Landtag Schleswig-Holstein: Gegen ein Sonderstrafrecht für Polizisten!
Die drei nächsten (letzten?) öffentliche Sitzungen des NSA-Untersuchungsausschusses: 19.1./26.1./16.2.2017
Veröffentlicht unter Kurznachricht
Kommentare deaktiviert für Die drei nächsten (letzten?) öffentliche Sitzungen des NSA-Untersuchungsausschusses: 19.1./26.1./16.2.2017