Suchergebnisse für: zensus

Unter dem Radar: Heute nächtliche 1. Lesung des Vorbereitungsgesetzes zur nächsten Volkszählung

Publiziert am 1. Dezember 2016 von freiheitsfoo

Wir möchten aus aktuellem Anlaß darauf aufmerksam machen, dass der Bundestag in der kommenden Nacht gegen 2:15 Uhr (!) den Entwurf zum neuen „Zensusvorbereitungsgesetz 2021 (ZensVorbG)“ in erster Lesung durchwinken wird. Der Entwurf dieses Gesetzes wurde (dazu gibt es unterschiedliche … Weiterlesen →

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Inwieweit sind die Volkszählungs-Daten aus 2011 heute noch nicht gelöscht?

Publiziert am 6. September 2015 von freiheitsfoo

Am 2.9.2015 meldete das Bundesverfassungsgericht (BVerfG): „In einem Normenkontrollverfahren auf Antrag des Berliner Senats hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit heute veröffentlichtem Beschluss die Löschung der im Rahmen des Zensus 2011 erhobenen Daten vorläufig gestoppt. (…) [D]ie Löschung der … Weiterlesen →

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Ermahnung aus 1957: Über die Grenzen des Überwachungs-Wahnsinns

Publiziert am 16. Februar 2015 von freiheitsfoo

Das Mikrozensus-Urteil aus 1969 verweist in seiner Erklärung zum individuellen „Recht auf Einsamkeit“ u.a. auf den am 18.12.1956 von Josef Wintrich gehaltenen Vortrag „Zur Problematik der Grundrechte“. Der aus heutiger Sicht nicht unumstrittene Wintrich war zu dieser Zeit Präsident des … Weiterlesen →

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Zur Erinnerung und nun erstmals auch in englischer Sprache: Das Bundesverfassungsgericht zum „Recht auf Einsamkeit“ bzw. zum „Recht, alleine gelassen zu werden“

Publiziert am 26. Januar 2015 von freiheitsfoo

Schon 1969 hat sich das Bundesverfassungsgericht im Rahmen einer Klage gegen den „Mikrozensus“ mit der Frage beschäftigt, inwieweit es „dem Staat“ gestattet sein darf, die ihn bildenden Menschen zu erfassen, zu kategorisieren oder in ihre innersten Rückzugsräume einzudringen. Dabei spricht … Weiterlesen →

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Befreit: Das Volkszählungsurteil in englischer Sprache

Publiziert am 15. Oktober 2013 von freiheitsfoo

Zum bevorstehenden 30. Geburtstag: Veröffentlichung des Volkszählungsurteils in englischer Übersetzung Am 15. Dezember 2013 wird das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung 30 Jahre alt. freiheitsfoo veröffentlicht hierzu dessen verfassungsrechtliche Grundlage in englischer Sprache – erstmal in dieser Form für jede und … Weiterlesen →

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Volkszählungsurteil in englischer Sprache: Census Act

Publiziert am 15. Oktober 2013 von freiheitsfoo

English translation of essential parts of the German “Volkszählungsurteil” from 15 December 1983, which established in Germany the Basic Right on Informational Self-Determination. This translation work has been done and provided by German Konrad-Adenauer-Stiftung. Special thanks to the very friendly … Weiterlesen →

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