Archiv des Autors: freiheitsfoo

Der Umgang niedersächsischer Behörden (Polizei, Geheimdienst) mit Funkzellenabfragen ist bereits länger ein Thema, insbesondere in 2016 gab es dazu eine parlamentarische Anhörung im Innenausschuss. Spätestens damals erhob sich mangels des Wissens und des Interesses der damaligen Landesregierung über den Umfang … Weiterlesen →

Bodycams … … nennt man jene kleinen, in etwa handygroßen Kameras, die meist im Brustbereich von Uniformen und Jacken befestigt werden. In 2013 begann die Welle, in der die Länder- und Bundespolizeien damit angefangen haben, ihre Polizist*innen mit diesen Kameras … Weiterlesen →

Über einen eklatanten Eingriff der Polizei Hannover in Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit von Demonstrierenden in Hannover im April 2020 hatten wir berichtet und später nochmals vergleichenden Bezug genommen, als sich herausstellte, dass die Polizei – seinerzeit – Proteste im … Weiterlesen →

In 2019 begann ein bemerkenswert zusammengesetztes Konsortium aus privaten, verdeckt halb-öffentlichen und öffentlichen Stellen für eine „Sicherheitskooperation“ am und um den Hauptbahnhof Hannover herum zu werben bzw. eigenen Angaben zufolge für mehr (gefühlte?) Sicherheit der Menschen am Bahnhof sorgen zu … Weiterlesen →

Aus einer Pressemitteilung der Polizeidirektion (PD) Hannover vom 31.8.2020: „In der ersten Septemberwoche dreht sich alles im Stadtgebiet Hannover um die Sicherheit von Radfahrenden. Beamtinnen und Beamte der Polizeiinspektion (PI) Hannover führen die Kontrollen von Verstößen gegenüber und von Radfahrenden … Weiterlesen →

Das seit Jahrzehnten umstrittene geplante Atom-Klo Gorleben-Rambow ist als mögliches „Endlager“ vom Tisch. Die „Bundesgesellschaft für Endlagerung“ schreibt in der Zusammenfassung ihres Zwischenberichts vom 28.9.2020: „Auf Basis der Anwendung der geowissenschaftliche Abwägungskriterien gemäß § 24 StandAG erfolgte die zusammenfassende Bewertung … Weiterlesen →