Archiv des Autors: freiheitsfoo

Slaughterbots – Ein dunkler Blick in eine möglicherweise nahe Zukunft mit autonom tötenden Maschinen

Das „Future of Life Institute“ führt mit einem kurzem Videofilm deutlich vor Augen, welche Risiken mit der Entwicklung und Etablierung autonom enscheidender und handelnder Maschinen/Systeme einher gehen. Als kurzer Einstieg für alle interessant und ansehenswert, die sich mit dieser Diskussion … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert für Slaughterbots – Ein dunkler Blick in eine möglicherweise nahe Zukunft mit autonom tötenden Maschinen

Zum gesetzlich neu geregelten Zwang, bei der Polizei auf Zuruf/Einladung persönlich erscheinen zu müssen: Theorie und Praxis sowie eine Stellungnahme der Polizei Hannover

Weitestgehend von der Öffentlichkeit unbemerkt hat die Bundesregierung im Juni dieses Jahres eine Änderung des § 163 Absatz 3 der Strafprozessordnung durchgeführt. Die möglichen praktischen Folgen der auf den ersten Blick unwesentlich erscheinenden semantischen Ergänzung sind aber wesentlich: Wer nun … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Zum gesetzlich neu geregelten Zwang, bei der Polizei auf Zuruf/Einladung persönlich erscheinen zu müssen: Theorie und Praxis sowie eine Stellungnahme der Polizei Hannover

Toll Collect bläst Pressekonferenzen zum Ausbau der Überwachungs-Infrastruktur ab – aus Mangel an Interesse oder mangels funktionierender Technik?

Veröffentlicht unter Kurznachricht | Kommentare deaktiviert für Toll Collect bläst Pressekonferenzen zum Ausbau der Überwachungs-Infrastruktur ab – aus Mangel an Interesse oder mangels funktionierender Technik?

Mit Sicherheit gegen die Freiheit

Ein Gastbeitrag. In Niedersachsen klopfen sich nach der Landtagswahl nun Rot und Schwarz geradezu freundschaftlich auf die Schultern, um sich ihrer Fähigkeit zur gemeinsamen Übernahme der Regierungsverantwortung zu versichern. Und dieser schöne Konsens kommt gar nicht von ungefähr. Vor allem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Gastbeitrag | Kommentare deaktiviert für Mit Sicherheit gegen die Freiheit

Von der „Befriedigung des subjektiven Sicherheitsbedürfnisses der Fahrgäste“ in Bussen und Bahnen

Über den gefühlten Tiefpunkt gerichtlicher Rechtssprechung in Deutschland, wonach das Oberverwaltungsgericht Lüneburg mit der flächendeckenden Videoüberwachung des öffentlichen Raums prinzipiell keine besonderen Probleme zu erkennen meint und der Verbesserung des subjektiven (!) Sicherheitsempfindens der Überwachten einen Argumentationswert zugemessen hat, darüber … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Von der „Befriedigung des subjektiven Sicherheitsbedürfnisses der Fahrgäste“ in Bussen und Bahnen

Jährliche Kosten zur Instandhaltung der Videoüberwachung des hannoverschen Bus- und Bahnbetreibers: 275.000 Euro – und das ohne zu wissen, ob die Überwachung einen Nutzen hat!

Veröffentlicht unter Kurznachricht | Kommentare deaktiviert für Jährliche Kosten zur Instandhaltung der Videoüberwachung des hannoverschen Bus- und Bahnbetreibers: 275.000 Euro – und das ohne zu wissen, ob die Überwachung einen Nutzen hat!

Zur mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zur Volkszählung 2011: Bericht und Kommentar

Am vorgestrigen Dienstag verhandelte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mündlich über die Volkszählung 2011, auch „Zensus 2011“ genannt. Wir haben der Verhandlung beigewohnt, so gewissenhaft wie möglich protokolliert und stellen dieses Protokoll zusammen mit ergänzenden Bildern und Dokumenten hiermit der interessierten Öffentlichkeit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bericht, Meinung/Kommentar | Kommentare deaktiviert für Zur mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zur Volkszählung 2011: Bericht und Kommentar

ZITiS-Updates

Als Ergebnis von zwei Presseanfragen (1 / 2) an das Bundesinnenministerium (BMI) zur Gründung der Bundeshackerei ZITiS, deren Beantwortung sich aus unbestimmten Gründen leider ein wenig hinzog, gibt es ein paar zwar nicht sensationelle, aber im Detail vielleicht interessante neue … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für ZITiS-Updates

Die LKW-Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen: Neuigkeiten über die Technik und die Errichtung von 600 neuen KFZ-Kennzeichen-Scannern

Neben der umstrittenen, und einst von der Bundeskanzlerin im Wahlkampf 2013 verneinten PKW-Maut gibt es in Deutschland seit Anfang 2005 das System der LKW-Maut, das eine technische Erfassung aller durch die Mautbrücken-durchfahrenen KFZ-Kennzeichen beinhaltet. Ab dem 1.7.2018 wird die Mautpflicht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Die LKW-Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen: Neuigkeiten über die Technik und die Errichtung von 600 neuen KFZ-Kennzeichen-Scannern

Updates zur IMK-AG und deren Erarbeitung eines Musterpolizeigesetz-Entwurfs

Veröffentlicht unter Kurznachricht | Kommentare deaktiviert für Updates zur IMK-AG und deren Erarbeitung eines Musterpolizeigesetz-Entwurfs