Archiv des Autors: freiheitsfoo

Ein fiktiver Blick in die Zukunft: Bürger- und Menschenrechtspolitik der sich anbahnenden Ampel-Bundesregierung [UPDATE]

Publiziert am 12. Oktober 2021 von freiheitsfoo

  Am 4.9.2021, ca. drei Wochen vor der Bundestagswahl, haben wir die Wahlprogramme einiger Parteien hinsichtlich ihrer Aussagen zu bestimmten „bürgerrechtlichen“ Themen analysiert und in einer übersichtlichen Zusammenfassung auf einer Seite zum Vergleich veröffentlicht. Die Wahl ist inzwischen vergangen. Es … Weiterlesen →

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Polizei verschweigt den Einsatz eines Taser-Elektroschockers bei einem Polizeieinsatz in Garbsen bei Hannover, bei dem ein Mann „gesichert“ wurde und anschließend verstorben ist und erklärt die Beantwortung dringender Fragen von öffentlichem Interesse als „geheimhaltungsbedürftig“

Publiziert am 9. Oktober 2021 von freiheitsfoo

Am 1.10.2021 rückt ein „Spezialeinsatzkommando (SEK)“ der niedersächsischen Polizei an, um einen offensichtlich verwirrten Menschen in einem Wohngebiet in Garbsen nahe Hannover zu überwältigen. Am Abend desselben Tages verstirbt der Mensch in einem Krankenhaus. Warum und woran stirbt der 39jährige … Weiterlesen →

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BKA beklagt sich über angeblich zunehmende Gewalt an Polizist*innen – über eine sich selbst als „Opfer“ stilisierende Polizei und die Werkeuge zur Zeichnung eines solchen Bildes

Publiziert am 4. Oktober 2021 von freiheitsfoo

[Gastkommentar eines Menschen mit Erfahrung in den Reihen der Polizei] Die Strafrechtsparagrafen für Gewalt, Widerstand und tätliche Angriffe auf Polizist*innen wurden in jüngster Vergangenheit mehrfach neu gefasst und dabei vor allem enorm ausgeweitet. Was zudem als Angriff gewertet wird und … Weiterlesen →

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Mittelbare Impfpflicht: Nach 3G- und 2G-Zwängen und Nicht-Lohnfortzahlung für Ungeimpfte nun Bändchen-Kennzeichnungspflicht für Ungeimpfte an geschichtsvergessenen Universitäten

Publiziert am 30. September 2021 von freiheitsfoo

Die Diskussion um Impfungen gegen die Corona-Pandemie sind (freundlich formuliert) vielfältig und bunt – und nicht selten von Übertreibungen und Unsachlichkeiten auf allen Seiten geprägt. Es ist gut, dass umfangreich über eine etwaige Impfpflicht gegen Corona diskutiert wird, denn es … Weiterlesen →

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Kommunalwahlen Hannover: Massenhafte, straßenweite Nicht-Zustellung von Wahlbenachrichtigungen. Und eine das wenig ernst nehmende und beschwichtigen wollende Stadt Hannover

Publiziert am 24. September 2021 von freiheitsfoo

In Niedersachsen fanden am 12.9.2021 Kommunalwahlen statt. So auch in Hannover, weswegen es am kommenden Sonntag – parallel zur Bundestagswahl – zur Stichwahl zwischen zwei Kandidat*innen für das Präsident*innenamt der Region Hannover kommen wird. Eher zufällig erfuhren wir, dass viele … Weiterlesen →

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Das freiheitsfoo wird heute 1000 Jahre alt …

Publiziert am 23. September 2021 von freiheitsfoo
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Rise of the Police: Neues zum geheimen Polizeipanzerwagen Niedersachsens, Aussitzen von Presseanfragen, Begünstigung polizeifreundlicher Medien bei der Berichterstattung, ein fragwürdiges, möglicherweise die Firma ACS bevorteilendes Vergabeverfahren und: Anschaffung eines weiteren, noch größeren Polizeipanzerwagens kurz vor Auftragsvergabe

Publiziert am 11. September 2021 von freiheitsfoo

Die niedersächsische Polizei rüstet auf. Mit Polizeipanzerwagen. Heimlich und möglichst unter Vermeidung aller medialen Öffentlichkeit und bei zugleich bevorteilender Informationserteilung gegenüber polizeifreundlichen Medien. Ebenso fragwürdig ist die Vergabepraxis im Innenministerium Niedersachsens. Doch zunächst ein Überblick: Was bisher geschah Juni 2021: … Weiterlesen →

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Digitalzwang in Niedersachen. Weihnachten für die Luca-App?

Publiziert am 7. September 2021 von freiheitsfoo

– Ein Gastbeitrag der Digitalcourage-Ortsgruppe Braunschweig – In die neue niedersächsische Corona-Verordnung vom 24.8.2021 sind — von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt — mehrere Digitalzwänge eingearbeitet worden. Zur Registrierung von Kontaktdaten bei Veranstaltungen und für den Zutritt zu bestimmten Orten soll … Weiterlesen →

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Zur Bundestagswahl: Welche Haltung offenbaren (einige) Parteien zu speziellen bürgerrechtlichen Themen?

Publiziert am 4. September 2021 von freiheitsfoo

In gut drei Wochen findet die nächste Bundestagswahl statt. Anders als zum Teil zuvor haben wir die Parteien nicht (mühsam) um Stellungnahme zu bestimmten Themen gebeten sondern zu von uns ausgewählten sechs Themen oder Themengebieten in deren Wahlprogrammen nachgeschaut, ob … Weiterlesen →

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Ein Leben ohne Smartphone ist möglich (Aufkleber)

Publiziert am 3. September 2021 von freiheitsfoo

Der Aufkleber ist frisch eingetroffen und ab sofort verfügbar.

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