Archiv des Autors: freiheitsfoo

Rise of the Police: Neues zum geheimen Polizeipanzerwagen Niedersachsens, Aussitzen von Presseanfragen, Begünstigung polizeifreundlicher Medien bei der Berichterstattung, ein fragwürdiges, möglicherweise die Firma ACS bevorteilendes Vergabeverfahren und: Anschaffung eines weiteren, noch größeren Polizeipanzerwagens kurz vor Auftragsvergabe

Publiziert am 11. September 2021 von freiheitsfoo

Die niedersächsische Polizei rüstet auf. Mit Polizeipanzerwagen. Heimlich und möglichst unter Vermeidung aller medialen Öffentlichkeit und bei zugleich bevorteilender Informationserteilung gegenüber polizeifreundlichen Medien. Ebenso fragwürdig ist die Vergabepraxis im Innenministerium Niedersachsens. Doch zunächst ein Überblick: Was bisher geschah Juni 2021: … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Rise of the Police: Neues zum geheimen Polizeipanzerwagen Niedersachsens, Aussitzen von Presseanfragen, Begünstigung polizeifreundlicher Medien bei der Berichterstattung, ein fragwürdiges, möglicherweise die Firma ACS bevorteilendes Vergabeverfahren und: Anschaffung eines weiteren, noch größeren Polizeipanzerwagens kurz vor Auftragsvergabe

Digitalzwang in Niedersachen. Weihnachten für die Luca-App?

Publiziert am 7. September 2021 von freiheitsfoo

– Ein Gastbeitrag der Digitalcourage-Ortsgruppe Braunschweig – In die neue niedersächsische Corona-Verordnung vom 24.8.2021 sind — von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt — mehrere Digitalzwänge eingearbeitet worden. Zur Registrierung von Kontaktdaten bei Veranstaltungen und für den Zutritt zu bestimmten Orten soll … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht, Gastbeitrag | Kommentare deaktiviert für Digitalzwang in Niedersachen. Weihnachten für die Luca-App?

Zur Bundestagswahl: Welche Haltung offenbaren (einige) Parteien zu speziellen bürgerrechtlichen Themen?

Publiziert am 4. September 2021 von freiheitsfoo

In gut drei Wochen findet die nächste Bundestagswahl statt. Anders als zum Teil zuvor haben wir die Parteien nicht (mühsam) um Stellungnahme zu bestimmten Themen gebeten sondern zu von uns ausgewählten sechs Themen oder Themengebieten in deren Wahlprogrammen nachgeschaut, ob … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Zur Bundestagswahl: Welche Haltung offenbaren (einige) Parteien zu speziellen bürgerrechtlichen Themen?

Ein Leben ohne Smartphone ist möglich (Aufkleber)

Publiziert am 3. September 2021 von freiheitsfoo

Der Aufkleber ist frisch eingetroffen und ab sofort verfügbar.

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert für Ein Leben ohne Smartphone ist möglich (Aufkleber)

„Bitte nicht …“ – Über die Stadt Hamburg als Zwangs-Dauerwerbeveranstaltung und die Initative „Hamburg Werbefrei“ gegen diese Form der Verschandelung des öffentlichen Raums

Publiziert am 13. August 2021 von freiheitsfoo

In Hamburg hat sich – als zweite Stadt nach Berlin – eine Initiative gegen die in den letzten Jahren zumeist unbemerkt massiv ausgedehnte Werbeflächen im öffentlichen (Lebens-)Raum der Großstadt gebildet: „Hamburg Werbefrei“ Das ist zu begrüßen, infiltrieren und belästigen diese … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht, Gastbeitrag | Kommentare deaktiviert für „Bitte nicht …“ – Über die Stadt Hamburg als Zwangs-Dauerwerbeveranstaltung und die Initative „Hamburg Werbefrei“ gegen diese Form der Verschandelung des öffentlichen Raums

freiheitsfoo erneuert finanzielle Unterstützung von und Partnerschaft mit Tails

Publiziert am 11. August 2021 von freiheitsfoo
Veröffentlicht unter Kurznachricht | Kommentare deaktiviert für freiheitsfoo erneuert finanzielle Unterstützung von und Partnerschaft mit Tails

50 Jahre Berufsverbote in West-Deutschland durch Radikalenerlass – Keine Rehabilitierung der Geschädigten durch das Land Niedersachsen – Stattdessen, trotz anderslautender Beteuerung, Praktizierung der „biologischen Erledigung“

Publiziert am 6. August 2021 von freiheitsfoo

Am 28. Januar 1972 erließen die Ministerpräsidenten West-Deutschlands unter dem vielfach gefeierten Willy Brandt den so genannten „Extremistenbeschluss“, auch als „Radikalenerlass“ bekannt. In dessen Folge durchwühlte der Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik Deutschland („Verfassungsschutz“) die Lebensläufe und die politische Aktivitäten von ca. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für 50 Jahre Berufsverbote in West-Deutschland durch Radikalenerlass – Keine Rehabilitierung der Geschädigten durch das Land Niedersachsen – Stattdessen, trotz anderslautender Beteuerung, Praktizierung der „biologischen Erledigung“

Kommentar: Ein neuer Panzerwagen für die niedersächsische Polizei – ein Symptom dauernder Übererregung staatlicher „Sicherheitsbehörden“

Publiziert am 11. Juli 2021 von freiheitsfoo

[Gastbeitrag eines Menschen mit mehr als vierzigjähriger Erfahrung in den Reihen der Polizei. Mit dieser Innenperspektive aus der Behörde heraus eine mögliche Begründung für die jüngst von uns öffentlich gemachte Neuanschaffung eines neuen Panzerwagens für die niedersächsiche Polizei.] Eine immer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gastbeitrag | Kommentare deaktiviert für Kommentar: Ein neuer Panzerwagen für die niedersächsische Polizei – ein Symptom dauernder Übererregung staatlicher „Sicherheitsbehörden“

Rise of the Police: Polizei Niedersachsen wird heimlich mit einem neuen Polizei-Panzerwagen aufmilitarisiert – Das Innenministerium mauert zu allen Fragen dazu und schwurbelt bei Nachfragen zur Begründung für die Anschaffung herum

Publiziert am 9. Juli 2021 von freiheitsfoo

Juni 2021: Durch die Straßen Hannovers fährt … ein Panzerwagen mit der Aufschrift „POLIZEI“. Mitten im Großstadtverkehr kurvt das Militärfahrzeug mit amtlichen hannoverschen Kennzeichen herum, wird von einem aufmerksamen Passanten fotografiert und löst bei uns in der Redaktion Nachfragen aus. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Rise of the Police: Polizei Niedersachsen wird heimlich mit einem neuen Polizei-Panzerwagen aufmilitarisiert – Das Innenministerium mauert zu allen Fragen dazu und schwurbelt bei Nachfragen zur Begründung für die Anschaffung herum

Hinweis auf mündliche Verhandlung am 14.7.2021 am Verwaltungsgericht Hannover: Wie sehr darf das Landeskriminalamt Niedersachsen einer Menschenrechtsaktivistin die Auskunft über die polizeiliche Datensammlung zu ihrer Person verweigern?

Publiziert am 7. Juli 2021 von freiheitsfoo

Es ist ein mühsamer Weg, herauszufinden, was Behörden wie z.B. Polizeien und Geheimdienste über Klimaschutz- und Menschenrechts-Aktivist*innen speichern. Zwar gibt es Gesetze, die Auskunftsrechte regeln, doch leider auch zahlreiche Ausnahmeregelungen, die es ermöglichen, bestimmte Speicherungen geheim zu halten und nicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Veranstaltung | Kommentare deaktiviert für Hinweis auf mündliche Verhandlung am 14.7.2021 am Verwaltungsgericht Hannover: Wie sehr darf das Landeskriminalamt Niedersachsen einer Menschenrechtsaktivistin die Auskunft über die polizeiliche Datensammlung zu ihrer Person verweigern?