Archiv des Autors: freiheitsfoo

Bundesverfassungsgericht will Verfassungsbeschwerde gegen „Section Control“ nicht behandeln – begründet das aber nicht.

Veröffentlicht am 13. Februar 2021 von freiheitsfoo

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) trieb und treibt das Pilotprojekt der „Section Control“-Durchschnittsgeschwindigkeits-Meßanlage voran und möchte diese gerne vielfach und bundesweit im Einsatz sehen. Bei diesem Konzept werden alle (sic!) die Straße befahrenden Fahrzeuge mittels automatisiertem KFZ-Kennzeichen-Scanner mindestens zwischenzeitlich erfasst … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Bundesverfassungsgericht will Verfassungsbeschwerde gegen „Section Control“ nicht behandeln – begründet das aber nicht.

Schein und Sein – Von den Widersprüchlichkeiten polizeilichen Selbstverständnisses im Zuge des „Safer Internet Day“

Veröffentlicht am 9. Februar 2021 von freiheitsfoo

Seit 2008 gibt es den u.a. von der EU mit-initiierten „Safer Internet Day“. Auch die Polizeidirektion Hannover beteiligt sich an dem diesjährig am heutigen 9.2.2021 stattfindenden Aktionstag und beschreibt dessen Ziel wie folgt: „Ziel dieses Tages ist es unter anderem, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Schein und Sein – Von den Widersprüchlichkeiten polizeilichen Selbstverständnisses im Zuge des „Safer Internet Day“

Polizeidrohnen in Niedersachsen: Derzeit vier funktionsfähige Drohnen im Einsatz, Anschaffung weiterer Drohnen geplant

Veröffentlicht am 9. Februar 2021 von freiheitsfoo
Veröffentlicht unter Kurznachricht | Kommentare deaktiviert für Polizeidrohnen in Niedersachsen: Derzeit vier funktionsfähige Drohnen im Einsatz, Anschaffung weiterer Drohnen geplant

Zeitzeichen, 22

Veröffentlicht am 25. Januar 2021 von freiheitsfoo

In unserer Kategorie „Zeitzeichen“ rezitieren wir in unregelmäßigen Abständen und in ebenso unregelmäßigem Umfang Nachrichtenschnipsel oder Zitate, die wir als möglicherweise stellvertretende Beispiele für größere Entwicklungen und gesellschaftliche Symptome empfinden: als Zeitzeichen. Wir behalten uns vor, dieses oder jenes kurz … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Zeitzeichen | Kommentare deaktiviert für Zeitzeichen, 22

Polizeidirektion Hannover kennzeichnet Plätze als kameraüberwacht, die es gar nicht sind … und baut die vom Gericht als rechtswidrig verurteilten Kameras nicht ab

Veröffentlicht am 24. Januar 2021 von freiheitsfoo

Seit vielen vielen Jahren hadert die Polizeidirektion Hannover mit der Umsetzung einer den rechtlichen Rahmenbedingungen entsprechenden Kennzeichnung ihrer Polizeikameras zur Überwachung des öffentlichen Raums der Landeshauptstadt. Jüngstes Kapitel dieser Geschichte: Nachdem die Polizei im November 2020 unwahr behauptet hatte, alle … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Polizeidirektion Hannover kennzeichnet Plätze als kameraüberwacht, die es gar nicht sind … und baut die vom Gericht als rechtswidrig verurteilten Kameras nicht ab

Die Landeshauptstadt und der Ströer-Konzern: Eine unheilige Allianz zum Ausverkauf des öffentlichen (Lebens-)Raums der Stadt Hannover

Veröffentlicht am 20. Januar 2021 von freiheitsfoo

Immer mehr Werbetafeln und -wände, das Auge findet beim Durchqueren der Stadt keine Ruhe mehr, wird ständig und rastlos von Werbebotschaften und -bildern belästigt und beladen. Kein Trend, der nur für Hannover gilt, aber am Beispiel dieser einen Stadt hier … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Die Landeshauptstadt und der Ströer-Konzern: Eine unheilige Allianz zum Ausverkauf des öffentlichen (Lebens-)Raums der Stadt Hannover

Unbeachtete Katastrophe in der (Corona-)Katastrophe: Bundesregierung winkt ein weiteres Jahr „virtuelle Hauptversammlungen“ durch – Fragerecht und Kontrolle durch kritische Aktionär*innen ausgehebelt – Konzerne reiben sich die Hände

Veröffentlicht am 13. Januar 2021 von freiheitsfoo

Wie alles begann Im März 2020 erließ die Bundesregierung im Angesicht der ersten Corona-Welle eine Änderung im Aktiengesetz (AktG). Dank dieser Änderung konnten die in Deutschland ansässigen Aktiengesellschaften (AG) ihre Hauptversammlungen (HV), die sie zwingend einmal jährlich abhalten müssen, um … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Unbeachtete Katastrophe in der (Corona-)Katastrophe: Bundesregierung winkt ein weiteres Jahr „virtuelle Hauptversammlungen“ durch – Fragerecht und Kontrolle durch kritische Aktionär*innen ausgehebelt – Konzerne reiben sich die Hände

Section Control Pilotprojekt Hannover: Verfassungsbeschwerde eingereicht

Veröffentlicht am 5. Januar 2021 von freiheitsfoo

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius möchte sein technisches Lieblingsprojekt der „Section Control“, also der Geschwindigkeits-Abschnitts-Kontrolle unter zwischenzeitlicher Erfassung und Identifizierung aller die Strecke befahrenden Fahrzeuge – gerne bundesweit und vielfach im Einsatz sehen. Dafür warb er auf der Anfang Dezember 2020 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Section Control Pilotprojekt Hannover: Verfassungsbeschwerde eingereicht

Eine Kritik an der flächendeckenden Einführung von Bodycams bei der Polizei Hannover – und an der verzögerungsreichen Antwort auf kritische Nachfragen dazu

Veröffentlicht am 4. Januar 2021 von freiheitsfoo

Am 14.12.2020 erklärte die Polizeidirektion Hannover (PDH) mittels Pressemitteilung, dass sie im „Herbst 2020“ mit 34 Bodycams ausgestattet worden sei und diese nunmehr breit einsetzen werde. Auf eine Presseanfrage unserer Redaktion vom gleichen Tag (14.12.) antwortete die für diese Mitteilung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht | Kommentare deaktiviert für Eine Kritik an der flächendeckenden Einführung von Bodycams bei der Polizei Hannover – und an der verzögerungsreichen Antwort auf kritische Nachfragen dazu

Frei verfügbare und sofort nutzbare Alternativen zur vermeintlich auswegslosen, aber heftig die Persönlichkeitsrechte mit den Füßen tretende Videokonferenz-Katastrophe „Zoom“

Veröffentlicht am 3. Januar 2021 von freiheitsfoo
Veröffentlicht unter Kurznachricht | Kommentare deaktiviert für Frei verfügbare und sofort nutzbare Alternativen zur vermeintlich auswegslosen, aber heftig die Persönlichkeitsrechte mit den Füßen tretende Videokonferenz-Katastrophe „Zoom“