Archiv des Autors: freiheitsfoo

Zum Ende des September 2013 hat das Experiment „freiheitsfoo“ begonnen. Unseren 23. (Monats-)Geburtstag feiern wir mit einem neuen Experiment – wir starten die „analoge Mailingliste“ Ausgehend von unseren Erfahrungen und Eindrücken und zuletzt angeregt von dem lesens- und diskussionswerten Band … Weiterlesen →

In den letzten Monaten und Jahren ist bekannt geworden, dass die Polizeien, Geheimdienste und Staatsanwaltschaften immer häufiger zum Mittel der Funkzellenüberwachung/Funkzellenabfrage/Funkzellenauswertung (FZA) greifen, um Aufklärung und Strafverfolgung durchzuführen. Ein paar Beispiele gefällig? 50 Millionen personenbezogene Verkehrsdaten in Berlin alleine in … Weiterlesen →

Auf mehrfaches Nachfragen hin seit dem 18. Juni 2015 teilt uns der EU-Innenkommissar Avramopoulos in einem Schreiben von gestern nun mit, dass die EU-Kommission beabsichtige, der Bundesregierung zu der von Ihnen vorangetriebenen Vorratsdatenspeicherung „die Ergebnisse ihrer Analyse zur notifizierten Gesetzgebung“ … Weiterlesen →

Während der Generalbundesanwalt Harald Range seit über zwei Jahren vielfältige Strafanzeigen und Anhaltspunkte über die umfangreichen Spionagetätigkeiten ausländischer Geheimdienste in Deutschland ignoriert und sich wegduckt, hat der gleiche, dem Bundesjustizminister Maas unterstellte Beamte, nun ein Verfahren gegen zwei Redakteure von … Weiterlesen →

In Niedersachsen, nahe bei Hannover, wartet derzeit das Pilotprojekt zur erweitertern Geschwindigkeitskontrolle von PKW’s und LKW’s auf den Startschuss. Zur Inbetriebnahme der als „Abschnittskontrolle“, „Sektionskontrolle“, „Section Control“ oder auch als „Streckenradar“ angekündigten Musteranlage bedarf es derzeit neben eines verkehrsrechtlichen Prüfvorgangs … Weiterlesen →

Erst kürzlich haben wir zu recherchieren versucht, wie sich die im Bundesrat vertretenen Bundesländer im Einzelnen zur bevorstehenden Abstimmung über die neue Vorratsdatenspeicherung (VDS) für Deutschland verhalten werden. Nun mussten wir feststellen, dass es bei den Abstimmungen im Bundesrat an … Weiterlesen →