Archiv des Autors: freiheitsfoo

Hinweis: Hannover/Sarstedt – 21.8.2017 – Demonstration gegen die profit-getriebene Verdrängung eines l(i)ebenswerten Klein-Kiosks aus dem Stadtteil Linden-Nord (UPDATE)

Publiziert am 19. August 2017 von freiheitsfoo
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Hannover: Polizei und ÖPNV-Betreiber kurz vor Abschluß einer neuen „Sicherheitskooperation“ – Beteiligte hüllen sich bislang in Schweigen

Publiziert am 16. August 2017 von freiheitsfoo

Seit 2005 betreiben die Polizeidirektion Hannover (PD-H), die hannoverschen Betreiber des ÖPNV (die ÜSTRA AG) sowie die Verkehrsmanagementzentrale Niedersachsen (VMZ) eine schriftlich vereinbarte „Kooperation“, über deren Umfang bislang nur spekuliert werden kann. Öffentlich bekannt war diese außerordentliche Zusammenarbeit mehr als … Weiterlesen →

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Terminhinweis: OVG Lüneburg verhandelt am 7.9.2017 über die Rechtmässigkeit flächendeckender Videoüberwachung in Bussen und Bahnen

Publiziert am 11. August 2017 von freiheitsfoo
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Paradebeispiel des Kriegsindustrie-Lobbyismus: Ex-Bundesverteidigungsminister sitzt zugleich im Bundestagsverteidigungsausschuss und im Rheinmetall-Aufsichtsrat

Publiziert am 9. August 2017 von freiheitsfoo

Der hessische CDU-Abgeordnete Franz Josef Jung war von 2005 bis 2009 Bundesverteidigungsminister und ist derzeit stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss und im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags. Zu den Aufgaben des ersteren schreibt der Bundestag: „Der Verteidigungsausschuss spielt eine wichtige Rolle … Weiterlesen →

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G20-Gipfel: Staatsanwaltschaft Hamburg will nicht wissen, wie viele Strafverfahren wegen Anrempelns von Polizisten eingeleitet worden sind

Publiziert am 8. August 2017 von freiheitsfoo
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G20-De-Akkreditierungs-Skandal offenbart schlampigen und unzulässigen Umgang von Polizeien und Geheimdiensten mit „Sicherheitsdatenbanken“

Publiziert am 22. Juli 2017 von freiheitsfoo

Der Journalist Peter Welchering hat im Detail recherchiert, wie die „schwarze Liste“ von Journalisten zustande gekommen ist, denen nachträglich in unzulässiger Weise (wie schon berichtet) die Akkreditierung zum G20-Gipfel entzogen worden ist. Sein Fazit: Die Gründe für den Akkreditierungsentzug sind … Weiterlesen →

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Kritische Presseberichterstattung zum G20-Gipfel unerwünscht: Lenkung, Beschränkung und eklatante Persönlichkeitsrechtsverstöße durch Polizeien und Geheimdienste

Publiziert am 13. Juli 2017 von freiheitsfoo

Im Vor-Bundestagswahl-Getöse erscheint das aktuelle G20-Gipfel-Medienecho – wenig überraschend – ausgesprochen einäugig und tunnelblickartig. Ein Aspekt, der beispielsweise derzeit noch viel zu wenig in der Öffentlichkeit Beachtung erfährt ist die Frage, wie frei die Journalistinnen und Journalisten während des Gipfelgeschehens … Weiterlesen →

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Zeitzeichen, 5

Publiziert am 10. Juli 2017 von freiheitsfoo

In unserer Kategorie „Zeitzeichen“ rezitieren wir in unregelmäßigen Abständen und in ebenso unregelmäßigem Umfang Nachrichtenschnipsel oder Zitate, die wir als möglicherweise stellvertretende Beispiele für größere Entwicklungen und gesellschaftliche Symptome empfinden: als Zeitzeichen. Wir behalten uns vor, dieses oder jenes kurz … Weiterlesen →

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G20-Gipfel: Polizei Hamburg testet (neue?) Drohnenabwehrtechnik

Publiziert am 6. Juli 2017 von freiheitsfoo

Während die Bundespolizei (vermutlich zur Unterstützung des Bundeskriminalamts) zum G20-Gipfels Drohnen in und über Hamburg fliegen lassen wird, ist die Benutzung von Drohnen durch andere wie z.B. durch Presse oder Private strikt verboten. Solche Drohnennutzung soll als Straftat bewertet werden. … Weiterlesen →

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Drohnen über G20 – Jetzt mit dem friedlichen Protest solidarisieren!

Publiziert am 4. Juli 2017 von freiheitsfoo

Über die ausufernde Rechtsbeugung und Repressionsmaßnahmen der Hamburger Polizei haben wir erst gestern berichtet und einen Ratgeber für Demonstrierende und andere Menschen veröffentlicht, die ihre Meinung offen und unvoreingenommen äußern möchten. Und nun auch das noch: Vor wenigen Tagen meldete … Weiterlesen →

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