Kategoriearchiv: Kurznachricht

„Grüner“ Polizeiverband für Streifenpolizei mit Taser-Elektroschocker

Veröffentlicht am 10. Januar 2017 von freiheitsfoo
Veröffentlicht unter Kurznachricht | Kommentare deaktiviert für „Grüner“ Polizeiverband für Streifenpolizei mit Taser-Elektroschocker

Überblick über die Stationierungsorte der geplanten acht Bundespolizei-KFZ-Kennzeichen-Scanner

Veröffentlicht am 6. Januar 2017 von freiheitsfoo
Veröffentlicht unter Kurznachricht | Kommentare deaktiviert für Überblick über die Stationierungsorte der geplanten acht Bundespolizei-KFZ-Kennzeichen-Scanner

Die drei nächsten (letzten?) öffentliche Sitzungen des NSA-Untersuchungsausschusses: 19.1./26.1./16.2.2017

Veröffentlicht am 2. Januar 2017 von freiheitsfoo
Veröffentlicht unter Kurznachricht | Kommentare deaktiviert für Die drei nächsten (letzten?) öffentliche Sitzungen des NSA-Untersuchungsausschusses: 19.1./26.1./16.2.2017

Insgesamt 17 Verfassungsbeschwerden gegen die neue Vorratsdatenspeicherung

Veröffentlicht am 31. Dezember 2016 von freiheitsfoo
Veröffentlicht unter Kurznachricht | Kommentare deaktiviert für Insgesamt 17 Verfassungsbeschwerden gegen die neue Vorratsdatenspeicherung

„Videoüberwachungsverbesserungsgesetz“, Bundespolizei-Bodycam- und -KFZ-Scanner-Befugnis, Gesichtsverhüllungsverbot und SÜG-Erweiterung am 10.2.2017 im Bundesrat

Veröffentlicht am 31. Dezember 2016 von freiheitsfoo
Veröffentlicht unter Kurznachricht | Kommentare deaktiviert für „Videoüberwachungsverbesserungsgesetz“, Bundespolizei-Bodycam- und -KFZ-Scanner-Befugnis, Gesichtsverhüllungsverbot und SÜG-Erweiterung am 10.2.2017 im Bundesrat