Archiv des Autors: freiheitsfoo

Hamburger Chef der „Deutschen Polizeigewerkschaft“ will nicht erklären, was er im Streit mit der Fußballfanszene unter „post-mortale Klugscheißerei“ versteht

Publiziert am 11. Dezember 2023 von freiheitsfoo

Beim Fußballspiel FC St. Pauli gegen Hannover 96 vom 10.11.2023 kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen der im Stadion eingesetzten Hamburger Polizei und Hannoveraner Fußballfans. Über den genauen Hergang und die Bewertung des polizeilichen Handelns gibt es Streit. Ein NDR-Beitrag … Weiterlesen →

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Polizeiliche Videoüberwachung von Weihnachtsmärkten in Hannover in der Kritik: Gerichtsverfahren gegen die Polizei geht in die zweite Instanz

Publiziert am 9. Dezember 2023 von freiheitsfoo

Gegen die polizeiliche Videoüberwachung des Altstadt-Weihnachtsmarktes in Hannover 2022 hat ein Besucher der Märkte vor fast genau einem Jahr Klage eingereicht. Die Videoüberwachung entspreche nicht den gesetzlichen Vorgaben und sei zudem unverhältnismäßig und wirkungsarm, so ungefähr sein Tenor. Nachdem das … Weiterlesen →

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Medienkritik: Zur Festnahme eines Terrorverdächtigen in Helmstedt/Niedersachsen. Und was daraus gemacht wird. [Update]

Publiziert am 3. Dezember 2023 von freiheitsfoo

Am 21.11.2023 hat die niedersächsische Polizei in Helmstedt einen 20jährigen Iraker in „Präventionsgewahrsam genommen“, also verhaftet. Ihm wird vorgeworfen, einen Anschlag auf Menschen im Zuge der Vorweihnachtszeit geplant oder zumindest mit dem Gedanken dazu gespielt zu haben. Die bislang öffentlich … Weiterlesen →

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Einladung zum 40. Geburtstag des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung

Publiziert am 4. November 2023 von freiheitsfoo

Am 15. Dezember 1983 fällt das Bundesverfassungsgericht das Volkszählungsurteil. Zur 40. Wiederkehr dieses „Ereignisses“ organisieren wir am 16.12.2023 ein ganztägiges Treffen in Hannover und laden hiermit dazu herzlich ein. Das Treffen ist anmeldefrei, die Teilnahme kostenlos. U.a. wird der Anwalt, … Weiterlesen →

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Üstra-Hauptversammlung 2023, ÖPNV in Hannover: Keine Evidenz für Sinnhaftigkeit allgegenwärtiger Videoüberwachung, Details zum Üstra-Hack, Ungereimtheiten zur Bargeldlos-Politik der Üstra im Zuge von Fahrkartenautomaten-Sprengungen, Üstra-Deutschlandticket-Praxis

Publiziert am 2. Oktober 2023 von freiheitsfoo

Am 31.8.2023 fand die diesjährige Hauptversammlung des ÖPNV-Anbieters für Hannover, der Üstra AG statt. Wir haben erneut Fragen und Antworten eines teilnehmenden Aktionärs dokumentiert und möchten mit diesem Beitrag auf einige uns wichtig oder erwähnenswerte erscheinende Informationen stichpunktartig hinweisen. Inhaltlich … Weiterlesen →

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Heimlich, still und leise: Niedersächsischer Geheimdienst leistet sich einen imposanten Neubau. Und will nicht sagen, was der gekostet hat. Öffentlichkeitsarbeit? Null. [Update]

Publiziert am 26. September 2023 von freiheitsfoo

Der niedersächsische Inlandsgeheimdienst, formell als Abteilung 5 im Innenministerium unter dem Namen „Verfassungsschutz“ geführt, hat seine Hauptdienststelle direkt am Mittellandkanal in der Büttnerstraße im Norden Hannovers. Der Sitz des Dienstes wurde bislang durch einen Bau im tristen Betongrau dominiert. Doch … Weiterlesen →

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Nach viereinhalb Monaten weitere Antworten vom Nds. Landespolizeipräsidium: Entscheidung zur Ausweitung des Polizeidrohnenfuhrparks durch ehem. Innenminister Pistorius. Niedersächsischer Landtag wurde darüber nicht informiert, deswegen auch keine Debatte zur Sache im Parlament.

Publiziert am 26. September 2023 von freiheitsfoo

Im Mai 2023 haben wir umfangreich über wichtige Neuigkeiten der Praxis von Polizeidrohnen in Niedersachsen berichtet. Es ging u.a. um die Entwicklung zum nunmehr regelmäßigen Einsatz von Polizeidrohnen bei Fußballspielen, um die öffentlich bis dato unbeachtet gebliebene massive Ausweitung des … Weiterlesen →

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Zeitzeichen, 27

Publiziert am 17. September 2023 von freiheitsfoo

In unserer Kategorie „Zeitzeichen“ rezitieren wir in unregelmäßigen Abständen und in ebenso unregelmäßigem Umfang Nachrichtenschnipsel oder Zitate, die wir als möglicherweise stellvertretende Beispiele für größere Entwicklungen und gesellschaftliche Symptome empfinden: als Zeitzeichen. Wir behalten uns vor, dieses oder jenes kurz … Weiterlesen →

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Alltag Deutschlandticket: Kontrolleur der NordWestBahn droht bei ausgedrucketem Ticket mit Polizei und Rausschmiss aus der Bahn [Update]

Publiziert am 15. September 2023 von freiheitsfoo

Über das als „Deutschlandticket“ bezeichnete 49-Euro-Ticket, dem mehr als fünfmal teureren und mit Digitalzwang verknüpften Nachfolger des 9-Euro-Tickets haben wir berichtet und recherchieren weiter zu den bislang unbekannten und unbeleuchteten Datenerhebungsstrukturen dahinter. Nun erreichte uns folgendes Gedächtnisprotokoll zur Lebenspraxis eines … Weiterlesen →

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Publiziert am 12. August 2023 von freiheitsfoo
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