freiheitsfoo-Stellungnahme an den Kieler Landtag zur geplanten „Digitalen Agenda“

Offensichlich zufriedene, digitalisierte Schafe bei Glücksburg (im ebenfalls digitalen „Original“ hier)

In Schleswig-Holstein wird im Mai der Landtag neu gewählt. Die derzeitige Landesregierung (SPD, Grüne, SSW) hat Anfang Dezember 2016 eine 54 Seiten lange „Digitale Agenda“ veröffentlicht, in der sich neben allerlei technologiegläubigen Aussagen auch zum Kopfkratzen anregende Passagen wie diese finden:

„Wir nutzen das Internet längst nicht mehr nur zum Konsum, sondern als Instrument zur Vernetzung, Kommunikation und Selbstverwirklichung.“

Aber das nebenbei.

Die „Digitale Agenda“ entstand ohne Beteiligung von Bevölkerung und Parlament. Im November 2016 – also noch vor der Veröffentlichung des „digitalen Weißbuchs“ – hatten deswegen sowohl die FDP als auch die Piratenpartei im Landtag eigene Ansichten eingebracht und vorgeschlagen, das Thema wenigstens parlamentsöffentlich zu behandeln.

Der Innenausschuss des Landtags in Kiel hat 102 Gruppen, Verbände und Einzelpersonen angeschrieben und Stellungnahme zur „Digitalen Agenda“ angefordert. Unter den Eingeladenen ist auch das freiheitsfoo und so haben wir es uns nicht nehmen lassen, der mit Wachstumsideologie gesalzenen Technologiebesessenheit eine 23 Seiten lange Kritik entgegenzuhalten.

Diese Stellungnahme veröffentlichen wir nun hiermit. Der substantielle Text ist sowohl als Plaintext wie auch als PDF-Dokument verfügbar – zum Lesen empfohlen.

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