Quelle für alles folgende: https://wiki.freiheitsfoo.de/pmwiki.php?n=Main.18te-Jahrhundert-Datenschutz
Dienstag, 6.3.2018. Frau Bär: „Tatsächlich existiert in Deutschland aber ein Datenschutz wie im 18. Jahrhundert.“
Dienstag, 6.3.2018. freiheitsfoo: „Können Sie uns mitteilen, wie Sie den Datenschutz des 18. Jahrhunderts sehen und bewerten und inwiefern sich dieser im Vergleich zu heute nicht (wesentlich) verändert hat?“
Montag, 12.3.2018. Eine „wissenschaftliche Mitarbeiterin“ von Frau Bär: „Leider kann Ihnen Frau Bär dazu keine Stellungnahme geben. Ich bitte Sie um Ihr Verständnis.“
Montag, 12.3.2018. freiheitsfoo: „Können Sie uns wenigstens mitteilen, warum Frau Bär ihre eigene Äußerung nicht erläutern oder erklären möchte bzw. warum sie das nicht „kann“? “
Montag, 12.3.2018. Die Mitarbeiterin von Frau Bär: „Entschuldigen Sie bitte meine Wortwahl, die nicht ganz zutreffend war. Zeitlich schafft Frau Bär das leider nicht. Bitte verstehen Sie, dass Frau Bär eine Vielzahl an Anfragen erreicht und Sie leider unmöglich alle beantworten kann.“
Montag, 12.3.2018. freiheitsfoo: „Ist es tatsächlich so, dass Frau Bär zu dem vom uns angeführten Zitat keinerlei Presseanfragen oder anderweitige Anfragen mit der Bitte um genauere Ausführung erhalten hat? Falls aber doch, so könnten Sie uns doch mit der Antwort auf bereits erfolgte Anfragen zum Zitat bedienen.“
Dienstag, 13.3.2018. Die Mitarbeiterin von Frau Bär: „Ich kann Ihnen sagen, dass Sie damit gemeint hat, dass ein Regelsystem nötig sei, das den Unternehmen Chancen biete und sie nicht zerstöre. Vgl.: Quelle: http://www.mainpost.de/ueberregional/politik/brennpunkte/Dorothee-Baer-kritisiert-Datenschutz-wie-im-18-Jahrhundert;art112,9904379 “
Dienstag, 13.3.2018. freiheitsfoo: „Danke für Ihre Bemühungen, aber leider hilft uns das nicht weiter: Der Main-Post-Beitrag ist für uns nicht einsehbar (nur für Abonnenten) und Ihre kurze Erläuterung lässt uns mit mehr Fragen zurück als zuvor, die da wären: 1.) Wo ist der Zusammenhang zum „18. Jahrhundert“ zu finden? 2.) Interpretieren wir diese Erläuterung insofern richtig, als dass Frau Bär meint, dass die derzeitige rechtliche Stellung „des“ Datenschutzes Unternehmen zerstöre und diesen keine Chancen bieten würde?“
Seitdem kein Antwort mehr von Frau Bär oder ihrer Mitarbeiterin …
Dann aber:
Freitag, 16.3.2018. heise.de: „Die Digitalstaatsministerin hat mit ihrer Kritik an einem „Datenschutz wie im 18. Jahrhundert“ viel Staub aufgewirbelt. (…) Gegenüber heise online hat Bär jetzt die Schelte zurückgewiesen und ihre Meinung erläutert.“
Und inhaltlich weiter: „Ich bin mir der Stärken des deutschen und europäischen Datenschutzes durchaus bewusst“, versicherte Bär. „Aber mich stört die Tendenz zur Kleinstaaterei wie im 18. Jahrhundert.“ Bisher sei es hierzulande vorgekommen, dass einzelne Landesdatenschutzbeauftragte „sehr unterschiedliche Auffassungen zum gleichen Sachverhalt vertreten“.
Wir möchten inhaltlich drei Dinge hervorheben und zusammenfassen:
1.) Die Äußerung von Frau Bär, dass „in Deutschland aber ein Datenschutz wie im 18. Jahrhundert existiere“ entstammt einem verschriftlichten Interview mit einem Boulevard-Blatt. Es ist anzunehmen, dass es sich bei dieser mis- bis völlig unverständlichen und sinnlosen Behauptung nicht um ein faux-pas im Rahmen eines mündlichen Interviews handelt, das man nicht hätte redigieren können, bevor es so veröffentlicht wird. Insofern fühlen sich die ergänzenden Worte von Frau Bär gegenüber heise.de wie ein Versuch des Zurückruderns an. Und das mal ganz davon abgesehen, dass ihr neuer Interpretationsversuch nur wenig nachvollziehbar und damit ebensowenig glaubwürdig erscheint.
2.) Während Frau Bär unserer Redaktion gegenüber ausrichten lässt, dass Sie zur Erläuterung der unverständlichen Äußerung keine Zeit habe, tut sie dies dann doch vier Tage später sehr ausführlich einem größeren Medium gegenüber.
3.) Wenn der Aussage der Mitarbeiterin von Frau Bär Glauben geschenkt werden kann, dann ist Frau Bär der Ansicht, dass der derzeitige Datenschutzstandard „Unternehmen zerstören“ würde.
