Am 15. Dezember 1983 hob das Bundesverfassungsgericht das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung aus der Taufe. Das ist heute genau 42 Jahre her.
Zum 40. Geburtstag der Urteilsverkündung dieses „Volkszählungsurteils“, also vor zwei Jahren, feierten wir das wie zehn Jahre zuvor auch schon einmal mit einem Geburtstagstreffen in Hannover. Seinerzeit wollte auch der Anwalt und Publizist Rolf Gössner sein Stelldichein geben und lieferte dazu einen zweiteiligen Beitrag ab. Er wurde dann leider kurzfristig krank und konnte nicht nach Hannover kommen. Dafür eröffnete er uns die Gelegenheit, den Text im Jahr darauf von ihm selber einlesen zu lassen. (Den Text seines Beitrags veröffentlichte Rolf Gössner zwischenzeitlich in den Zeitschriften „Ossietzky“ und den „Datenschutz-Nachrichten (DANA)“).
Diesen Beitrag, diesen Vortrag veröffentlichen wir heute nun anlässlich der Wiederkehr des Geburtstags des damals so innovativen wie heute noch wichtigen neuen Grundrechts in der von Rolf Gössner selbst eingesprochenen Form.
Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ist ein Grundrecht, das das Gericht in Karlsruhe aus den ersten beiden Artikeln des Grundgesetzes, der unantastbaren Würde des Menschen und des Rechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit ableitete, also fundamental für eine freiheitliche Gesellschaft ist.
Teil 1: Rolf Gössner, 40 Jahre Volkszählungsurteil
Zum Nachlesen in: „OSSIETZKY“, Ausgabe 01/2024.
Oder zum Anhören als mp3-Datei.
Teil 2: Rolf Gössner, Digital-präventiver Sicherheitsstaat
Nachzulesen in: „OSSIETZKY“, Nr. 02/2024.
Oder zum Anhören als mp3-Datei.
Wir möchten dazu anregen, sich auch und besonders in diesen Tagen das Grundrecht zu Gemüte zu führen. Es ist kein Grundrecht, das verjährt, wie manche (viel zu viele) Parteipolitiker und Kapitalismuslobbyisten uns beständig einzureden versuchen.
Wir empfehlen dazu beispielsweise:
- Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung in leichter Sprache (auch als pdf-Datei oder DIN-A5-Flyer verfügbar)
- Volltext des Volkzszählungsurteils
- Das Wichtigeste vom Volkszählungsurteil in englischer Sprache
- 6teiliger Podcast zur Volkszählung 2011, dort besonders der dritte Teil („Die Volkszählungen der 1980er Jahre und das Volkszählungsurteil“) von Bedeutung. (Teil 1/2/3/4/5/6)
Abschließend ein herzliches Dankeschön an Rolf Gössner: Für den Beitrag. Für seine Bereitschaft, den Text einzulesen. Für seine Geduld mit dieser Veröffentlichung. Für sein langjähriges, geduldiges und zugleich unaufgeregtes Arbeiten für Menschen und Menschenrechte und für seinen Einsatz für das Geburtstags- und andere Grundrechte in diesem Land.
Danke, Rolf! Und weiterhin viel Kraft und Gesundheit für alles weitere!
